Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht: Herausforderungen bei der Umsetzung des BTHG
In dem Beitrag "Können gleichwertige Lebensverhältnisse gewahrt werden? – Herausforderungen bei der Umsetzung des BTHG" im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht widmet sich Prof. Dr. Harry Fuchs der Frage, ob die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) dem Ziel gerecht wird, gleichwertige Lebensverhältnisse im Bundegebiet herzustellen. Dazu geht er auf verschiedene Problembereiche (Bedarfsermittlung, Leistungsgestaltung, Ermessensausübung, Personenzentrierung und Beratung) ein, in denen zwar einheitliche bundesgesetzliche Regelungen und Vorgaben gelten, die in ihrer praktischen Ausgestaltung durch die Träger der Eingliederungshilfe jedoch mit Unterschieden in Art, Umfang und Wirksamkeit der Leistungen verbunden sein können. Im Ergebnis hält er es für wenig wahrscheinlich, dass mit dem BTHG gleichwertige Lebensverhältnisse für Menschen mit Behinderungen in Deutschland erreicht werden, was aus menschen- und verfassungsrechtlicher Perspektive bedenklich erscheint.