Pflegeversicherung: 14 Thesen zu einer grundlegenden Reform
Einen „Reset“ in der Pflege fordern Prof. Dr. Thomas Klie (Leiter des Instituts AGP Sozialforschung sowie des Zentrums für zivilgesellschaftliche Entwicklung in Freiburg und Berlin), Michael Ranft (Vizepräsident des DRK Landesverbandes Berlin) und Nadine-Michèle Szepan (Leiterin der Abteilung Pflege im AOK-Bundesverband). Wie der gestaltet werden sollte, beschreiben die drei Expert*innen aus den Bereichen Wissenschaft, Praxis und Leistungsträger in ihrer Veröffentlichung „Strukturreform Pflege und Teilhabe III“. Die Veröffentlichung setzt die Schriftenreihe „Pflegepolitik gesellschaftspolitisch radikal neu denken“ des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA) fort. Sie knüpft sowohl an den entsprechenden Text von Frank Schulz-Nieswandt aus dem Februar 2020 an als auch an die Veröffentlichungen „Strukturreform Pflege und Teilhabe“ I und II.
Das Papier enthält Ausführungen zu folgenden 14 Thesen:
- Pflegepolitik ist sowohl Gesellschafts- und Familienpolitik als auch Gesundheitspolitik
- Zugang zum Leistungssystem über eine bedarfsorientierte Steuerung
- Pflege braucht kommunal verankerte Pflege- und Sorgestrukturplanung
- Leistungsansprüche müssen sich an den Bedarfslagen ausrichten
- Fachpflegerische Begleitung sicherstellen
- Kompetenzorientierter Einsatz von Pflegefachpersonen und Übertragung von Heilkunde
- Die Bildungsarchitektur in der Pflege bedarf einer Neuordnung und eines zwischen Bund und Ländern abgestimmten Zielrahmens
- Die finanzielle Tragfähigkeit der Pflegeversicherung muss für die nächsten Dekaden gewahrt werden
- Das System der Hilfe zur Pflege (HzP) bedarf einer Neujustierung im Gesamtsystem der Pflege
- Selbstverwaltung und integriertes Berufsregister als Voraussetzung für Professionalisierung
- Pflege und sektorenübergreifende Versorgung
- Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik in der Pflege
- Die politische Verantwortung für die Pflege ist in Bund und Ländern neu zu verorten
- Pflege ist Demokratie relevant
Das Papier soll ausdrücklich auch als konkrete Handlungsempfehlung für die Politik verstanden werden und adressiert insbesondere an die neue Bundesregierung sowie an die Abgeordneten des 21. Deutschen Bundestages.