Rehabilitation International fordert Schutz und Sicherheit für Menschen mit Behinderungen in der Ukraine

Rehabilitation International (RI) zeigt sich stark beunruhigt über die Eskalation der Ereignisse und der Spannungen in der Ukraine. Als internationale Organisation zur weltweiten Förderung der Rechte und der Inklusion von Menschen mit Behinderungen seien die Gedanken der RI-Vertreter*innen bei den Menschen mit Behinderungen und ihren Familien in der Ukraine. RI ist in Sorge um die Sicherheit, Gesundheit und das Wohlergehen der 2,7 Millionen registrierten Menschen mit Behinderungen in der Ukraine. Diese gehörten zu der am stärksten gefährdeten Gruppe, die in Zeiten kriegerischer Unruhe am meisten leidet.

Die Organisation fordert alle Parteien auf, den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen in der Ukraine zu gewährleisten, indem sie Folgendes beachten:

• die UN-Behindertenrechtskonvention, insbesondere Artikel 11 zu Risikosituationen und humanitären Notfällen. Dieser Artikel verpflichtet die Vertragsstaaten, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um in Gefahrensituationen den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht zu gewährleisten.
• die Resolution 2475 (2019) des UN-Sicherheitsrates zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Konflikten. Die Resolution besagt u. a., dass „bei humanitären Maßnahmen den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen Rechnung getragen werden muss.“
• und das Humanitäre Völkerrecht und die humanitären Prinzipien. Das Humanitäre Völkerrecht enthält u.a. Bestimmungen sowohl zum Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an den Feindseligkeiten teilnehmen, als auch Beschränkungen der Kriegsmethoden und -mittel.

Das Eintreten für die Rechte und die Inklusion zur Gewährleistung der Gesundheit und des Wohlbefindens von Menschen mit Behinderungen sei der Kern des Mandats und der Verpflichtungen von Rehabilitation International in allen Situationen. RI drückt die Hoffnung aus, dass sich der Frieden und die Nächstenliebe weltweit durchsetzen mögen.

Information der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR)